Mit dem Scheitern der WTO-Konferenz von Seattle ist das Zeitalter möglicher Globalisierungsrückschläge angebrochen. Nachdenken ist wieder erlaubt - jenseits von Applaus und Apokalypse.

Von Simon Heusser

Das Gipfeltreffen der Welthandelsorganisation (WTO), das kürzlich in Seattle abgehalten wurde, war als Festival des Freihandels geplant - es endete als Festival der Schuldzuweisungen. Die USA prangerten den Agrarprotektionismus der Europäer an, diese beklagten die Rücksichtslosigkeit, mit der die westliche Führungsmacht ihre von innenpolitischen Rücksichten bestimmte Agenda durchzuzwängen versuchten. Die Entwicklungsländer, von den USA wegen ihrer Weigerung, Arbeitnehmerrechte zu diskutieren, harsch kritisiert, geisselten ihrerseits amerikanische Importbarrieren. Kurz: Ein spektakulärer Zusammenprall nationaler Interessen, oder genauer: nationaler Egoismen.

Politiker erklärten, die Konferenz sei einfach schlecht organisiert gewesen; Diplomaten wiegelten mit verkrampft entspannter Business-as-usual-Miene ab; es handle sich beim Scheitern von Seattle keineswegs um einen ernsthaften Globalisierungsrückschlag. Anderseits war die Selbsteinschätzung der vermeintlichen Sieger in der "battle of Seattle", der 40 000 Anti-WTO-Demonstranten, sie hätten die globale Öffentlichkeit gegen die Globalisierungswut mobilisiert, weit übertrieben. Desgleichen die Analyse gewisser Medien, so z. B. der "Berliner Zeitung", die apodiktisch titelte: "Die Globalisierung kam nur bis Seattle" - ein Kabinettstückchen journalistischer Überinterpretation.

Nein, die Globalisierung geht weiter. Unternehmen werden auch nach dieser Konferenz Güter und Dienstleistungen über nationale Grenzen hinweg anbieten. Die nächste WTO-Liberalisierungsrunde wird kommen, und sie wird erfolgreicher sein. Fast alle der in den Globalisierungsprozess eingebundenen Länder profitieren. Protektionismus ist nicht nur ineffizient, sondern auch politisch gefährlich, weil er ein nationalistisches Argumentarium braucht, um sich zu legitimieren. Kein Wunder, triumphierte der französische Nationalist Charles Pasqua nach dem Scheitern von Seattle nicht weniger lautstark als die Kämpfer für die Rechte der Meerschildkröte.

Nationale Kulturen

Und trotzdem, in Seattle ist etwas geschehen: Das Zeitalter der Denkbarkeit von Globalisierungsrückschritten ist angebrochen. Das überragt an Bedeutung nationale Interessenkonflikte, taktisches Geschiebe, ja selbst die gewaltigsten Demonstrationen in den USA seit dem Vietnamkrieg bei weitem. Nicht nur tumbe Modernisierungsgegner, sondern auch intelligente Kritiker gewisser Aspekte der Globalisierung, die sich seit Jahren von Neoliberalen als hoffnungslos staatsgläubige Effizienzverhinderer verspotten lassen müssen, sehen damit ihre Position aufgewertet. Die unerbittlichen Globalisierungseuphoriker müssen nach Seattle eingestehen, dass die Internationalisierung an den unterschiedlichen nationalen Wirtschaftskulturen scheitern könnte. In Seattle ging es ja nicht um den Abbau von Zöllen, sondern von gesellschaftlich tiefer verankerten Formen von Handelsbarrieren, die die ökonomische Kultur eines Landes zentral betreffen, von der Rolle der Gewerkschaften bis zum Stellenwert des Umweltschutzes. Und mehr noch: Es ging auch um Anliegen, welche das nationale Selbstverständnis und kollektive Mythen tangieren, wie z. B. den Status des Bauernstandes in Frankreich.

Eines vor allem hat Seattle klargemacht: Der Staat, in unserer ökonomisierten Welt oft als von schwindender Bedeutung abgetan, ist keineswegs ohnmächtig. Zwar ist seine wirtschaftspolitische Steuerungsfähigkeit durch die Globalisierung geschwächt worden, sein Störpotenzial aber ist gleichzeitig gewachsen - je enger die Welt wirtschaftlich zusammenwächst, desto grösser wird auch seine Vetomacht. Insbesondere in demokratisch verfassten internationalen Organisationen wie der WTO verfügen strukturschwache oder auch nur renitente Staaten über beträchtliche Blockademöglichkeiten.

Fortan müssen die Neoliberalen ihre differenzierten Kritiker ernster nehmen, wenn diese darauf hinweisen, dass die internationalen Finanzmärkte gewisse Regeln brauchen; dass die konsequente Ökonomisierung der Gesellschaft öffentliche Güter gefährdet; dass der "flexible Mensch" (Richard Sennett) so unendlich flexibel nicht ist und - sollte er, statt sich zu biegen, schlicht brechen - zuvor noch beträchtliche politische Probleme verursachen wird.

Die Macht des Neoliberalismus

Nach Seattle wirkt die kürzlich veröffentlichte Studie der Historiker Kevin O'Rourke und Jeffrey Williamson plötzlich relevant, in der sie den Zusammenbruch der freien Weltwirtschaft zu Beginn des Jahrhunderts weniger mit dem Ersten Weltkrieg als vielmehr mit der politischen Stärke protektionistischer Gruppen begründen. Aktuell klingt denn auch ihr düsterer Schluss, dass die Globalisierung sich damals "selber zerstört" habe.

Die Genugtuung der Globalisierungskritiker über das Fiasko von Seattle, wie sie etwa aus einem Editorial des linksliberalen "Le Monde" spricht ("La victoire de Seattle"), ist nicht unverständlich. All jene, die eine Rolle für den Staat in der Wirtschaft sehen, befinden sich seit zwei Jahrzehnten in der Defensive: Thatcherismus und Reaganomics haben nicht nur den in ihre Trägheit geradezu verliebten Sozialstaaten den Garaus gemacht, sondern auch jeglichen Politikentwürfen, die nicht vom absoluten Primat der Wirtschaft ausgingen.

All jene, die sich seit Jahren am in sich geschlossenen Modell des Neoliberalismus argumentativ wundreiben und mit Pierre Bourdieu dessen "nicht nur ökonomische, sondern auch intellektuelle, geistige Macht" beklagen, sahen sich bis anhin gezwungen, sich auf ein im Kern kulturpessimistisches Argument zu kaprizieren: dass die Wirtschaft die Gesellschaft nicht vergessen dürfe, so sie nicht Gefahr laufen wolle, dass diese sich in einem Aufstand der Verlierer an ihr räche - ein Postulat, welches der Historiker Karl Polanyi bereits in den Vierzigerjahren eindringlich vorbrachte.

Diese Sicht, die man "Zeitbomben-Schule" der Globalisierung nennen könnte, kultivieren viele der bekanntesten Globalisierungskritiker, die seit Jahren vor der Zweidrittelgesellschaft und der Unterhöhlung der Demokratie warnen: von Günter Grass über John Gray bis zu Pierre Bourdieu, von Emanuel Todd über Paul Kennedy bis zu Richard Sennett. Diese Denkfigur erklärten die angegriffenen Neoliberalen bislang rituell zum hysterischen Gerücht - die politische Stabilität der Gegenwart schien die vermeintlichen Apokalyptiker von selbst zu widerlegen.

Die Neoliberalen sind in Sachen Globalisierung - die ja lediglich die Internationalisierung des Kapitalismus bedeutet - zum unerbittlichen Optimismus verdammt. Das neoliberale Gesellschaftsbild ist derart robust, weil es sich auf die Summierung autonomer und flexibler Individuen beschränkt, wie sich auch die Eigenschaften des Homo oeconomicus in seiner Nutzenmaximierung erschöpfen. Institutionen und Traditionen existieren hier höchstens als Ursachen für Marktverzerrungen.

Russisches Debakel

Der Neoliberalismus darf als erfolgreichstes sozialwissenschaftliches Konzept aller Zeiten gelten. Die Theorie hat sogar ohne sichtlichen Schaden überstanden, was ihr Waterloo hätte sein müssen: das Debakel in Russland, wo nach dem Zusammenbruch der UdSSR der amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs und weitere "Harvard-Boys" der russischen Regierung eine neoliberale Radikalkur verordneten und einer politisch-ökonomischen Tabula rasa das Wort redeten. Der Notwendigkeit von Institutionen für das effektive Funktionieren eines freien Marktes, von der Rechtssicherheit bis zu ethischen Normen, wurde kaum Beachtung zuteil; als ob Moskau in Massachusetts liege, ging man von der Existenz eines liberaldemokratischen Werte-Unterbaus einfach aus.

Da in Russland diese Institutionen aber fehlten, wurde das Staatsmonopol nicht von einem effizienten freien Markt abgelöst, sondern von einer mafiösen Wirtschaftsoligarchie. Joseph Stiglitz, inzwischen zurückgetretener Vizepräsident der Weltbank, bilanzierte kürzlich, westliche Kredite und westliche Beratung hätten Russland nur eines gebracht: den schnellen Niedergang. Und der könnte rabiate Folgen haben, vielleicht für die russischen Oligarchen, sicherlich aber für den mit "dem Kapitalismus" auf Gedeih und Verderb assoziierten Westen.

Anpassung oder Abschottung?

Die Neoliberalen ihrerseits sollten nach Seattle die Forderung nach internationaler Harmonisierung der Rahmenbedingungen endlich als im Kern kapitalismusfreundliches Ansinnen verstehen.

Die Kritiker der Globalisierung ihrerseits sollten sich von ihrem apokalyptischen Diskurs verabschieden, ihre Fundamentalopposition aufgeben und sich eingestehen, dass Alternativen, selbst wenn es sie gäbe, nicht wünschbar wären. Und sie sollten realisieren, dass die WTO der Verbündete von Gewerkschaften und Umweltschützern ist, dass sie die einzige Chance darstellt, die Globalisierung bis zu einem gewissen Grad Regeln zu unterwerfen.